Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.11.2014 - 11 C 14.1481 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anhörungsrüge; Gerichtsgebühren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmittel gegen die Festsetzung des vorläufigen Streitwerts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsmittel gegen die Festsetzung des vorläufigen Streitwerts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 07.09.2012 - V S 24/12
Fehlerhafte Besetzung der Richterbank und fehlende Originalunterschriften
Auszug aus VGH Bayern, 04.11.2014 - 11 C 14.1481
Für das Verfahren nach § 69a GKG entstehen keine Gerichtsgebühren, da das Kostenverzeichnis zu § 3 Abs. 2 GKG hierfür keinen Kostentatbestand vorsieht (vgl. BFH, B.v. 7.9.2012 - V S 24/12 - juris;… vgl. auch BayVGH, B.v. 19.5.2010 - 1 B 10.248 - juris Rn. 22). - VGH Bayern, 19.05.2010 - 1 B 10.248
Streitwert bei Verletzung der Planungshoheit der Beigeladenen
Auszug aus VGH Bayern, 04.11.2014 - 11 C 14.1481
Für das Verfahren nach § 69a GKG entstehen keine Gerichtsgebühren, da das Kostenverzeichnis zu § 3 Abs. 2 GKG hierfür keinen Kostentatbestand vorsieht (vgl. BFH, B.v. 7.9.2012 - V S 24/12 - juris; vgl. auch BayVGH, B.v. 19.5.2010 - 1 B 10.248 - juris Rn. 22).
- VGH Bayern, 02.12.2016 - 10 BV 16.962
Glücksspielrechtliche Untersagungsverfügung: Erfolglose Anhörungsrüge gegen …
- VGH Bayern, 19.06.2017 - 4 S 17.986
Anhörungsrüge gegen Streitwertfestsetzung
Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei, weil das Kostenverzeichnis zu § 3 Abs. 2 GKG für das Verfahren nach § 69a GKG keinen Kostentatbestand vorsieht (…vgl. BayVGH, B.v. 2.12.2016 - 10 BV 16.962 - juris Rn. 39; B.v. 4.11.2014 - 11 C 14.1481 - juris Rn. 6). - LSG Thüringen, 08.07.2015 - L 6 SF 334/15 Darzulegen ist, womit das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat und die Entscheidungserheblichkeit der Verletzung (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2014 - 11 C 14.1481, nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 69a GKG Rdnr. 29ff.), Diesen Anforderungen wird der Erinnerungsführer nicht ansatzweise gerecht.
- LSG Thüringen, 04.07.2018 - L 1 SF 285/18
Zulässigkeit einer Anhörungsrüge
Darzulegen ist, womit das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat und die Entscheidungserheblichkeit der Verletzung (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2014 - 11 C 14.1481, nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 69a GKG Rn. 29ff.), Diesen Anforderungen wird der Erinnerungsführer nicht ansatzweise gerecht. - LSG Thüringen, 12.06.2015 - L 6 SF 334/15
Anforderungen an die Zulässigkeit einer Anhörungsrüge
Darzulegen ist, womit das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat und die Entscheidungserheblichkeit der Verletzung (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2014 - 11 C 14.1481, nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 43. Auflage 2013, § 69a GKG Rdnr. 29ff.), Diesen Anforderungen wird der Erinnerungsführer nicht ansatzweise gerecht.